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LAUT GERICHT MUSS DIE FCC DIE KÜRZUNGEN DER LIFELINE-BREITBANDSUBVENTIONEN IN STAMMESREGIONEN STOPPEN

LAUT GERICHT MUSS DIE FCC DIE KÜRZUNGEN DER LIFELINE-BREITBANDSUBVENTIONEN IN STAMMESREGIONEN STOPPEN

Am Freitag blockierte ein Berufungsgericht den Plan der Federal Communications Commission (FCC), die Breitbandsubventionen in Stammesregionen zu kürzen. Die Entscheidung betonte, dass die vorgesehenen Kürzungen einen erheblichen Verlust wichtiger Telekommunikationsdienste für die Stammesbevölkerungen bedeuten würden, die für tägliche Bedürfnisse wie medizinische Versorgung, Bildung und Familienfürsorge unerlässlich sind. Im November des Vorjahres hatte die FCC beschlossen,

das “Tribal Lifeline” -Subventionsprogramm zu kürzen, was eine erhebliche Einschränkung der Subventionen für Stammesbewohner in städtischen Gebieten zur Folge gehabt hätte. Das Gericht stellte fest, dass die FCC versäumt habe, ihre Argumente ausreichend zu unterstützen, und betonte die Bedeutung des Lifeline-Programms für die Förderung der Kommunikationsinfrastruktur in

unterversorgten Gebieten. Die vorläufige Entscheidung erlaubt es, dass die höhere Subvention von 25 US-Dollar für Stammesbewohner sowohl in städtischen als auch in ländlichen Gebieten weiterhin besteht. Obwohl die Aussetzungsanordnung vorläufig die Änderungen am Lifeline-Programm in Stammesregionen stoppt, muss die Klage weiterhin vor Gericht verhandelt werden, um einen endgültigen Ausgang zu klären. Die FCC und andere beteiligte Gruppen haben bisher nicht auf die Entscheidung reagiert.

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